Das neue Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) soll die digitale Infrastruktur in deutschen Krankenhäusern verbessern und die Modernisierung der Krankenhäuser mit Blick auf die stationäre Notfallversorgung  beschleunigen. Daneben soll ein höherer Grad der Vernetzung innerhalb des Gesundheitswesens erreicht werden.

In diesem Portal (www.khzg.org) finden Sie umfangreiche Informationen zum aktuellen Stand der Umsetzung des KHZG, die Anforderungen an die Krankenhäuser, Links zu Gesetzestexten und vieles mehr.

Termine

Inkrafttreten: 29.10.2020 | Bedarfsmeldung: ab sofort | Antrag mit Anlagen ab dem 30.11.2020 | Fördermittelrichtlinie ab dem 30.11.2020 | Online-Schulungsprogramm für IT-Dienstleister ab dem 01.01.2021

Was wird gefördert?

- Modernisierung der Notaufnahme - Patienteportale - Elektronische Dokumentation Pflege & Behandlung - Digitales Medikationsmanagement - IT-Sicherheit - Sektorübergreifende telemedizinische Netzwerke

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Zahlen, Daten, Fakten

Förderung des Bundes: 3 Mrd. EUR Förderung der Länder: 1,3 Mrd. EUR Länder- bzw. Eigenfinanzierung: 30 % Förderanträge der Länder bis 31.12.2021 möglich. Maßnahmenbeginn frühestens am 02.09.2020

KHGZ-News: Die Fördermittel-Richtlinie wurde am 30.11.2020 veröffentlicht

Download unter: https://www.bundesamtsozialesicherung.de/de/themen/foerdermittelrichtlinie/

Gesetze & Verordnungen

Das KHZG und Verordnungen können Sie hier herunterladen.

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FAQ des BMG

Hier können Sie die FAQ des Bundesgesundheitsministeriums lesen.

Hier zum BMG

Wichtige Links

Auflistung wichtiger Links zum KHZG

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Was ist das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG)?

Der Bund stellt ab dem 1. Januar 2021 einen Investitionsprogramm mit 3 Milliarden Euro für deutsche Krankenhäuser bereit. Das KHZG soll den Kliniken den Ausbau der modernen Notfallkapazitäten, die Digitalisierung und bessere IT-Sicherheit ermöglichen. Die Bundesländer sollen weitere Investitionsmittel von 1,3 Milliarden Euro aufbringen.

Für die Umsetzung des Investitionsprogramm wird beim Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) ein Krankenhauszukunftsfond eingerichtet, in dem ab 01.01.2021 die Fördergelder von 3 Mrd. Euro bereitgestellt werden. Die Förderung des Bundes deckt dabei max. 70 % der Kosten der Maßnahmen. Die restlichen 30 % müssen die Länder oder die Krankenhausträger übernehmen.
Mindestens 15 % der Fördermittel müssen für die Verbesserung der Informationssicherheit aufgewendet werden.

Die Krankenhausträge können schon ab dem 2. September 2020 mit den Maßnahmen beginnen und ihren Förderbedarf bei den Ländern anmelden. Hierfür wurde bereits beim BAS ein Anmeldeformular bereitgestellt. Die Länder entscheiden innerhalb von 3 Monaten nach Eingang der Bedarfsmeldung, ob dem Antrag entsprochen wird und der Förderantrag beim BAS durch das Land gestellt wird (1. Entscheidungsstufe).
Ein Anspruch auf die Förderung besteht nicht. Das BAS entscheidet final, ob die Förderung gewährt wird (2. Entscheidungsstufe).

Die Bundesländer können bis zum 31.12.2021 Förderanträge an das BAS stellen. Bis wann die Krankenhäuser die Bedarfsmeldungen bei den Ländern stellen können, ist nicht zentral geregelt, so dass dies die Länder selbst bestimmen können.

Die Förderung steht allen Krankenhäusern zur Verfügung, mit Aussnahme reiner Privatkliniken. Für KRITIS-Häuser gelten Beschränkungen bei der Förderung der IT-Sicherheit, da diese bereits aus einem anderen Förderprogramm gefördert wird.

Die Aufteilung der Fördersumme auf die einzelnen Bundesländer soll nach dem sog. "Königsteiner Schlussel" erfolgen. Das BAS weist den Bundesländern die Fördergelder so lange zu, bis der Fördermittelanteil für das betroffene Bundesland erschöpft ist. Es gilt also "wer zuerst kommt, mahlt zuerst".

Konkrete Vorgabe, bis wann die einzelnen Maßnahmen abgeschossen sein müssen, existieren nicht. Allerdings müssen Krankenhäuser ab dem 1. Januar 2025 ein Abschlag in Höhe von bis zu 2 Prozent des Rechnungsbetrags für jeden voll- und teilstationären Fall hinnehmen, sofern das Krankenhaus nicht sämtliche in § 19 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 bis 6 der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung aufgezählten digitalen Dienste bereitstellt.

Für die Vergabe der Leistungen müssen von den Krankenhäusern die Vorgaben des nationalen und europäischen Vergaberechts vollumfänglich umgesetzt werden. Nach Information des Bundesgesundheitsministeriums gelten hier keine Ausnahmeregelungen zur Anwendbarkeit des öffentlichen Vergaberechtes. Dies bedeutet, dass Krankenhäuser, die ansonsten nicht den Regelungen der öffentlichen Vergaberechtes unterliegen (z.B. kirchlich getragene Kliniken, Stiftungen etc.) bei KHZG-geförderten Projekten das öffentliche Vergaberecht anwenden müssen.